/ Nutzungsbedingungen/EULA

ENDBENUTZER-LIZENZVERTRAG für TAGCOMMENTER (im folgenden als "SOFTWAREPRODUKT" oder "SOFTWARE" bezeichnet)

WICHTIG: BITTE LESEN SIE DIE BEDINGUNGEN DIESER Lizenzvereinbarung sorgfältig, bevor sie die Installation des Programms fortsetzen: SPITCONSULT's End-User License Agreement (EULA) ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen (entweder eine natürliche oder eine juristische Person) und SPITCONSULT für die Software-Produkt(e) von SPITCONSULT und möglicherweise dazugehörigen Dienstleistungen, Software-Komponenten, Medien, gedruckte Materialien und online oder elektronischen Dokumentationen. Durch Installation, Kopieren oder anderweitige Nutzung des Softwareprodukts erklären Sie sich mit den Bedingungen dieser EULA einverstanden. Dieser Lizenzvertrag stellt die gesamte Vereinbarung über das Programm und die damit verbundenen Dienstleistungen zwischen Ihnen und SPITCONSULT (im folgenden auch als "Lizenzgeber" bezeichnet) dar, und ersetzt alle früheren Verträge zwischen den Parteien. Wenn Sie nicht mit den Bedingungen dieser EULA einverstanden sind, installieren oder verwenden Sie das SOFTWAREPRODUKT nicht.

Das SOFTWAREPRODUKT ist durch Urheberrechtsgesetze und internationale Copyright-Verträge sowie andere Gesetze und Verträge zum geistigen Eigentum geschützt. Das SOFTWAREPRODUKT wird lizenziert, nicht verkauft.

  1. LIZENZGEWÄHRUNG. Das SOFTWAREPRODUKT wird lizenziert wie folgt:
    1. Installation und Verwendung. SPITCONSULT gewährt Ihnen das Recht zur Installation und Nutzung von Kopien der SOFTWARE auf Ihrem Gerät auf dem eine ordnungsgemäß lizenzierte Kopie des Betriebssystems, für das das SOFTWAREPRODUKT (Android) entwickelt wurde, installiert ist.
    2. Sicherungskopien. Sie dürfen Kopien der SOFTWARE, die erforderlich sind für die private Sicherung und Archivierung, anfertigen.
  2. BESCHREIBUNG ANDERER RECHTE UND EINSCHRÄNKUNGEN.
    1. Aufrechterhaltung der Hinweise zum Urheberrecht. Sie dürfen keine Urheberrechtsvermerke, auch auf den Kopien der SOFTWARE, entfernen oder verändern .
    2. Verteilung. Sie sind nicht berechtigt Kopien des SOFTWAREPRODUKTS an Dritte weitergegeben.
    3. Verbot von Reverse Engineering, Dekompilierung und Disassemblierung. Sie dürfen dieses SOFTWAREPRODUKT nicht zurückentwickeln, dekompilieren oder disassemblieren, außer und nur in dem Umfang, der ausdrücklich durch geltendes Recht ungeachtet dieser Einschränkung zulässig ist.
    4. Vermietung. Sie dürfen dieses SOFTWAREPRODUKT nicht vermieten, verpachten oder verleihen.
    5. Service. SPITCONSULT könnte Ihnen Dienstleistungen ("Supportleistungen") im Zusammenhang mit dem SOFTWAREPRODUKT bereitstellen. Jeder ergänzende Software-Code, der Ihnen als Supportleistung dieses SOFTWAREPRODUKTS angeboten wird, unterliegt den Bestimmungen und Bedingungen dieser EULA.
    6. Einhaltung der geltenden Gesetze. Sie müssen allen geltenden Gesetzen bezüglich der Nutzung der SOFTWARE nachkommen.
  3. KÜNDIGUNG. Ungeachtet aller sonstigen Rechte kann SPITCONSULT diesen Lizenzvertrag kündigen, wenn Sie gegen die Bedingungen dieser EULA verstoßen. In einem solchen Fall müssen Sie alle Kopien des Softwareprodukts, die sich in Ihrem Besitz befinden, löschen.
  4. COPYRIGHT. Alle Titel, einschließlich derer die nicht dem Urheberrecht unterliegen, in und an dem SOFTWAREPRODUKT sowie aller Kopien davon gehören SPITCONSULT oder dessen Lieferanten. Alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte sind für SPITCONSULT reserviert.
  5. NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE DURCH TAGCOMMENTER ZUR VERFÜGUNG GESTELLTEN DIENSTE (im folgenden als "DIENSTE" bezeichnet)
    1. Die Bestimmungen bilden eine rechtlich bindende Vereinbarung zwischen Ihnen und SPITCONSULT bezüglich der Nutzung der Dienste.
    2. Um die Dienste zu nutzen, müssen Sie zuerst diesen Nutzungsbedingungen zustimmen. Sie dürfen die Dienste nicht nutzen, sofern Sie die Nutzungsbedingungen nicht annehmen.
    3. Sie können die Nutzungsbedingungen einfach durch die Nutzung der Dienste annehmen. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass SPITCONSULT Ihre Nutzung der Dienste von diesem Zeitpunkt an als Annahme der Nutzungsbedingungen behandeln wird.
    4. Sie dürfen die Dienste nicht nutzen und die Nutzungsbedingungen nicht annehmen, sofern
      1. Sie noch nicht das rechtlich erforderliche Alter für den Abschluss eines bindenden Vertrags mit SPITCONSULT erreicht haben, oder
      2. Sie nach dem Recht des Staates, in dem Sie wohnhaft sind oder von dem aus Sie auf die Dienste zugreifen oder diese nutzen, vom Empfang oder der Nutzung der Dienste ausgeschlossen sind oder diese Ihnen anderweitig rechtlich untersagt sind.
    5. SPITCONSULT darf die Nutzungsbedingungen von Zeit zu Zeit ändern. Wenn solche Änderungen erfolgen, wird SPITCONSULT eine neue Kopie der Nutzungsbedingungen auf der TagCommenter Homepage unter „Nutzungsbedingungen“ zugänglich machen.
    6. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass SPITCONSULT Ihre Nutzung als Annahme der geänderten Nutzungsbedingungen behandeln wird, sofern Sie die Dienste nach dem Datum, zu dem sich die Nutzungsbedingungen geändert haben, weiter nutzen.
    7. SPITCONSULT räumt Ihnen hiermit unter Maßgabe der nachstehenden ausdrücklichen Bedingungen die Erlaubnis ein, auf die Dienste zuzugreifen und diese zu nutzen. Ferner erklären Sie sich damit einverstanden, dass jede Abweichung von einer dieser Nutzungsbedingungen eine Verletzung dieser Vereinbarung durch Ihren Teil begründet:
      1. Sie erklären sich damit einverstanden, keine sicherheitsbezogenen Funktionen der Webseite oder solche Funktionen zu umgehen (oder dies zu versuchen), auszuschalten oder in sonstiger Weise zu beeinträchtigen, welche
        1. die Nutzung oder Vervielfältigung von TagCommenter-Inhalten verhindern oder beschränken oder
        2. Beschränkungen der Nutzbarkeit der Webseite oder der über die Webseite zugänglichen Inhalte sicherstellen;
      2. Sie erklären sich damit einverstanden, die Webseite oder irgendwelche Dienste von TagCommenter nicht für irgendwelche kommerziellen Zwecke zu nutzen, ohne zuvor durch SPITCONSULT schriftlich dazu autorisiert worden zu sein;
      3. Sie erklären sich damit einverstanden, keinerlei automatisches System (einschließlich – nicht aber beschränkt auf – jegliche Robots, Spiders oder Offline-Reader) einzusetzen, welches auf die Webseite in der Weise zugreift, dass innerhalb eines bestimmten Zeitraums mehr Anfragen an die Server von TagCommenter gerichtet werden als ein Mensch innerhalb desselben Zeitraums vernünftigerweise unter Nutzung eines öffentlich verfügbaren, nicht modifizierten Standard-Webbrowsers oder Smartphones produzieren könnte;
      4. Sie erklären sich damit einverstanden, keine personenbezogenen Daten irgendeines Nutzers von TagCommenter oder irgendeines der Dienste zu sammeln oder zu ernten;
      5. Sie erklären sich damit einverstanden, die Webseite und die Dienste nicht für die Anbahnung von Geschäften im Zusammenhang mit Handel oder einem gewerblichen Unternehmen zu nutzen;
    8. Sie erklären sich damit einverstanden, zu jedem Zeitpunkt Ihrer Nutzung der Dienste alle anderen Vorgaben der Nutzungsbedingungen und insbesondere die folgenden Verbote bezüglich der Kommentartexte und -Bilder einzuhalten:
      TagCommenter erlaubt keine
      • pornografischen oder sexuell eindeutigen Inhalte,
      • unangemessene Inhalte, wie Misshandlungen von Tieren, Drogenmissbrauch oder Anleitungen zum Bau einer Bombe,
      • drastische oder grundlose Gewalt,
      • schockierende Darstellungen,
      • Verletzung von Urheberrechten,
      • Hassreden, die eine Gruppe aufgrund von Rasse oder ethnischer Herkunft, Religion, Behinderung, Geschlecht, Alter oder sexueller Orientierung/Geschlechtsidentität angreifen oder erniedrigen,
      • Stalking, Drohungen, Belästigung, Verletzung der Privatsphäre oder die Weitergabe der persönlichen Daten anderer Menschen,
      • Massen von ziellosen, ungewollten oder sich wiederholenden Kommentaren,
      • Kommentare/Bilder, deren Besitz durch Sie im Land Ihres Wohnsitzes illegal ist oder dessen Gebrauch oder Besitz durch SPITCONSULT im Zusammenhang mit der Zur-Verfügung-Stellung der Dienste illegal wäre.
      • Wird ein Kommentar/Bild als unangemessen gemeldet, wird geprüft, um festzustellen, ob es gegen die Nutzungsbedingungen verstößt. Gemeldete Kommentare/Bilder werden nicht automatisch vom System entfernt.
    9. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass sich die Form und Natur der Dienste, die TagCommenter zur Verfügung stellt, von Zeit zu Zeit ändern kann, ohne dass Ihnen dies zuvor angekündigt wird.
    10. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass SPITCONSULT als Teil dieser ständigen Erneuerung nach ausschließlich eigenem Ermessen (vorübergehend oder dauerhaft) damit aufhören kann, Ihnen oder Nutzern im Generellen die Dienste (oder Funktionen innerhalb der Dienste) zur Verfügung zu stellen, ohne dass Ihnen dies zuvor mitgeteilt wird.
    11. Sie sind damit einverstanden, dass Sie ausschließlich verantwortlich sind (und dass SPITCONSULT Ihnen oder Dritten gegenüber nicht verantwortlich ist) im Zusammenhang mit und für die Folgen von jeder Verletzung Ihrer Pflichten unter den Nutzungsbedingungen (einschließlich jeglichen Verlusts oder Schadens, den SPITCONSULT dadurch erfährt).
    12. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass Sie während der Nutzung der Webseite und der Dienste Inhalten ausgesetzt sein können, die in tatsächlicher Hinsicht unrichtig, anstößig oder unanständig sind oder von Ihnen anderweitig als störend empfunden werden. Sie erklären sich einverstanden und verzichten hiermit auf jegliche Rechte und Rechtsbehelfe, die Ihnen in Bezug auf solche Inhalte gegenüber SPITCONSULT zustehen.
    13. Indem Sie Kommentare/Bilder bei TagCommenter hochladen oder posten, räumen Sie SPITCONSULT eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein (mit dem Recht der Unterlizenzierung) bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung der geposteten Inhalte im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Dienste und anderweitig im Zusammenhang mit dem Zur-Verfügung-Stellen der Webseite und SPITCONSULT Geschäften, einschließlich, aber ohne Beschränkung auf Werbung für und den Weitervertrieb der ganzen oder von Teilen der Webseite (und auf ihr basierender derivativer Werke) in gleich welchem Medienformat und gleich über welche Verbreitungswege;

      jedem Nutzer der Dienste eine weltweite, nicht-exklusive und gebührenfreie Lizenz ein bezüglich des Zugangs zu Ihren Inhalten über die Webseite und das Smartphone sowie bezüglich der Nutzung, der Reproduktion, dem Vertrieb, der Herstellung derivativer Werke, der Ausstellung und der Aufführung solcher Inhalte in dem durch die Funktionalität der Webseite und nach diesen Nutzungsbedingungen erlaubten Umfang.
    14. Die Dienste können Hyperlinks auf andere Webseiten bzw. Werbeinhalte enthalten, die nicht SPITCONSULT gehören oder von SPITCONSULT kontrolliert werden. SPITCONSULT hat keine Kontrolle und übernimmt keine Haftung für die Inhalte, Datenschutz-Richtlinien oder Tätigkeiten fremder Webseiten bzw. Werbeinhalte.
    15. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass SPITCONSULT nicht für die Verfügbarkeit solcher externen Seiten oder Quellen verantwortlich ist und nicht irgendwelche Werbung, Produkte oder andere Materialien, die auf solchen Webseiten bzw. Werbeinhalten stehen oder über sie verfügbar sind, übernimmt oder bekräftigt.
    16. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, dass SPITCONSULT nicht verantwortlich ist für irgendwelche Verluste oder Schäden, die Sie als Folge der Verfügbarkeit solcher externen Webseiten bzw. Werbeinhalten oder Quellen oder als Folge Ihres Vertrauens in die Vollständigkeit, Richtigkeit oder die Existent irgendwelcher Werbung, Produkte oder anderer Materialien, die auf solchen Webseiten bzw. Werbeinhalten stehen oder über sie verfügbar sind, treffen können.
    17. Sie nehmen zur Kenntnis und erklären sich damit einverstanden, daß Verstöße eines Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen oder eine gesetzliche Anordnung an SPITCONSULT zum Löschen der entsprechenden Kommentare/Bilder des Nutzers und zur permanenten Sperre des Nutzers, weitere Kommentare auf TagCommenter zu posten, führen.
  6. GARANTIE
    SPITCONSULT lehnt ausdrücklich jede Gewährleistung für das SOFTWAREPRODUKT und die DIENSTE ab. Das SOFTWAREPRODUKT und die DIENSTE werden bereitgestellt "wie besehen", ohne jegliche ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistung jeglicher Art. SPITCONSULT übernimmt keine Gewähr oder Haftung für die Korrektheit oder Vollständigkeit der Informationen, Texte, Grafiken, Links oder anderer Inhalte die in dem SOFTWAREPRODUKT enthalten sind oder erzeugt werden. SPITCONSULT übernimmt keine Garantie hinsichtlich irgendwelcher Schäden, die durch die Übertragung eines Computervirus, Wurms, Zeitbombe, Logik Bombe oder andere solche Computerprogramme verursacht werden können. SPITCONSULT lehnt es weiter ausdrücklich ab, jegliche Gewährleistung oder Zusicherung an Benutzer oder Dritte weiterzugeben. Diese Bestimmungen lassen sämtliche gesetzlichen Rechte unberührt, die jedem Verbraucher zustehen und die vertraglich weder geändert noch aufgehoben werden können.
    Insbesondere gewährleistet oder garantiert SPITCONSULT auch nicht, dass:
  7. HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG.
    In keinem Fall haftet SPITCONSULT für Schäden (einschließlich, aber ohne Beschränkung auf, Personenschäden, entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung, oder verlorene Daten). In keinem Fall übernimmt SPITCONSULT eine Haftung für Verlust von Daten oder für indirekte, spezielle, zufällige Schäden, Folgeschäden (einschließlich entgangenen Gewinns), oder sonstige Schäden aus Verträgen, unerlaubter Handlung oder anderweitiger Folgen. SPITCONSULT übernimmt keine Haftung in Bezug auf den Inhalt des SOFTWAREPRODUKTS und der DIENSTE und des Betriebs der DIENSTE, einschließlich aber nicht begrenzt auf darin enthaltener Verleumdung, Verletzung der Rechte der Öffentlichkeit, der Privatsphäre, von Markenrechten, Betriebsunterbrechung, persönlicher Körperverletzung, Verlusts von Privatsphäre, moralischer Rechte oder der Weitergabe von vertraulichen Informationen. Die Beschränkungen von SPITCONSULTS Haftung Ihnen gegenüber sollen unabhängig davon gelten, ob SPITCONSULT auf die Möglichkeit des Auftretens solcher Schäden und Verluste hingewiesen wurde oder sich ihrer bewusst war. Diese Bestimmungen führen nicht zum Ausschluss oder zur Begrenzung einer solchen Haftung von SPITCONSULT, die unter dem anwendbaren Recht nicht rechtmäßig ausgeschlossen oder beschränkt werden kann.
  8. SALVATORISCHE KLAUSEL
    Sofern irgendein dazu zuständiges Gericht entscheidet, dass irgendeine Vorschrift dieser Bestimmungen unwirksam ist, soll diese Vorschrift aus den Bestimmungen ausgenommen sein, ohne dass hiervon die Geltung der übrigen Bestimmungen berührt wird. Die verbleibenden Vorschriften der Bestimmungen bleiben in diesem Fall wirksam und anwendbar.
  9. DATENSCHUTZ-RICHTLINIEN
    TagCommenter wird über Werbung finanziert. Daher werden Informationen über Ihren tatsächlichen Standort gegebenenfalls an Werbeträger weitergegeben, um eine maßgeschneiderte Werbung zu ermöglichen.
    Außerdem werden jedesmal, wenn Sie einen Kommentar posten – und nur dann – gerätebezogene Informationen Ihres Smartphones wie Gerätekennung, Informationen über das mobile Netzwerk und Ihre Telefonnummer erfaßt und gespeichert:
    1. um Sie für den Fall identifizieren zu können, daß Sie gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen und deswegen für weitere Posts gesperrt werden müssen oder
    2. für den Fall, daß aus rechtlichen Gründen Ihre Identifizierung notwendig wird:
      1. um anwendbare Gesetze, Regelungen, oder anwendbares Verfahrensrecht einzuhalten oder einer vollstreckbaren behördlichen Anordnung nachzukommen;
      2. geltende Nutzungsbedingungen durchzusetzen, einschließlich der Untersuchung möglicher Verstöße, Betrug, Sicherheitsmängel oder technische Probleme aufzudecken, zu verhindern oder anderweitig zu bekämpfen;
      3. die Rechte, das Eigentum oder die Sicherheit von SPITCONSULT, unserer Nutzer oder der Öffentlichkeit vor Schaden zu schützen, soweit gesetzlich zulässig oder erforderlich.
    Nur in diesen beiden Fällen werden die gespeicherten gerätebezogene Informationen Ihres Smartphones genutzt.

    Darüber hinaus werden Personenbezogene Daten nur erhoben und verwendet, um Ihnen die Nutzung der App und ihrer Leistungen anbieten zu können.

    Installation der App
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